AGB
Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
der Roman Naumann Volkskunst - „Der Häuselmacher aus dem Erzgebirge“
Alte Straße 75, 09623 Rechenberg-Bienenmühle, Tel./Fax: 037327/20208
§ 1. Vertragsabschluss
Unsere nachstehenden Lieferbedingungen werden Vertragsbestandteil. Unsere Lieferungen und Leistungen erfolgen ausschließlich zu diesen Bedingungen. Abweichenden Einkaufsbedingungen des Bestellers wird hiermit widersprochen.
Unsere Lieferbedingungen gelten mit der Auftragserteilung, in jedem Fall aber mit widerspruchsloser Annahme unserer Leistungen als anerkannt. Bei etwaiger Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam. Anstelle der unwirksamen Klausel gilt eine Regelung als vereinbart, die dem Gewollten der Parteien am nächsten kommt.
Unsere Angebote sind freibleibend. Änderungen oder Abweichungen sind aus triftigen Gründen zulässig, soweit für den Besteller zumutbar. Sämtliche Aufträge gelten erst als angenommen, wenn sie von uns schriftlich bestätigt worden sind. An die Stelle der Auftragsbestätigung kann die ausgestellte Rechnung treten.
Nebenabreden bedürfen der Schriftform. Andere, als die schriftlichen Vereinbarungen bestehen nicht. Ergänzungen, Änderungen oder Streichungen sind erst nach schriftlicher Bestätigung durch uns verbindlich.
§ 2. Lieferzeit und Preise
Die Lieferzeit wird nach bester Möglichkeit eingehalten. Die Lieferfrist beginnt mit Datum der Auftrags-bestätigung, jedoch nicht vor Klarstellung sämtlicher Einzelheiten der Ausführung, die schriftlich zu erfolgen hat. Bei Lieferverzug ist uns schriftlich eine angemessene Nachfrist zu setzen, die fünf Wochen, berechnet ab dem dritten Tag nach Absendung der Fristsetzung beträgt, wobei der Poststempel für die Absendung maßgeblich ist.
Wir sind zur Lieferung vor Lieferzeit zu Teillieferungen, sowie zur gesonderten Rechnungsteilung über jede Teillieferung berechtigt. Vor Zahlung fälliger Rechnungsbeträge sind wir zu weiteren Lieferungen nicht verpflichtet.
Die ausgezeichneten Preise sind Endpreise inkl. Umsatzsteuer. Im Händler-Login sind die ausgezeichneten Preise Netto-Einkaufspreise ohne die Umsatzsteuer.
Die in der Auftragsbestätigung genannten Preise sind verbindlich. Sie gelten ab Werk ausschließlich Verpackung, die zum Selbstkostenpreis berechnet wird. Erfolgt die Lieferung erst später als vier Monate nach Datum der Auftragsbestätigung, so sind wir berechtigt, unsere Preise in dem Verhältnis zu ändern, wie sich unsere Kostenfaktoren in dieser Zeit verändert haben.
Kostenvoranschläge für Sonderanfertigungen, Reparaturen und Instandsetzungen sind in jedem Fall unverbindlich.
Die festgesetzten Preise beziehen sich nur auf die im Vertrag vereinbarten Leistungen. Vom Besteller verursachter Mehraufwand infolge nachträglicher Bestellungsänderungen wird zusätzlich nach Aufwand verrechnet. Werkzeuge, Muster, Zeichnungen und andere Vorarbeiten werden separat in Rechnung gestellt, auch wenn im Rahmen der Offerte kein Auftrag erfolgt.
§ 3. Versand und Gefahrenübergang
Der Versand erfolgt auf Kosten und Gefahr des Bestellers. Die Gefahr geht auf den Besteller über, sobald die Sendung unseren Betrieb verlässt, und zwar auch dann, wenn wir die Vermittlung des Transportes oder die Aufstellung oder die Montage des Liefergegenstandes am Bestimmungsort übernommen haben. Verzögert sich infolge von Umständen, die wir nicht zu vertreten haben, der Versand, geht die Gefahr bereits vom Tage der mitgeteilten Versandbereitschaft auf den Besteller über, ohne dass es der gesetzlichen Voraussetzung des Abnahmeverzuges bedarf. Bei evtl. Beanstandungen gehen Gefahr der Her- und Rücksendung zu Lasten des Bestellers. Versicherungen erfolgen nur auf Kosten und besondere Anordnung des Bestellers.
Lieferkosten
Wir liefern mit DHL oder Hermesversand. Die etwaigen Portokosten trägt ausschließlich der Kunde. Die Lieferkosten beziehen sich auf Standardpakete der jeweiligen Transportunternehmen. Bei Ausland-lieferungen die umfangreicher als das Standardpaket sind können sich die Kosten ändern. Wir werden Sie vor dem Versand darüber informieren. Die Pakete sind nach den Vorgaben der Transportunternehmen versichert. Zusätzliche Versicherungen sind mit uns abzusprechen und gehen zu Lasten des Kunden. Es gelten die allgemeinen und aktuellen Bestimmungen für den Transport des jeweiligen Transport-unternehmens.
Die Lieferkosten sind nach Warenwert aufgeschlüsselt. Die Preise entnehmen Sie bitte der folgenden Tabelle.
Warenwert bis 20 Euro, Versandkosten gesamt: 5 Euro,
Warenwert bis 400 Euro, Versandkosten gesamt: 7 Euro,
ab einem Warenwert von 401 Euro, Versandkosten 10,00 Euro
Beachten Sie bitte, dass Lieferungen ausschließlich nur innerhalb von Deutschland mit den oben genanten Versandkosten erfolgen können. Lieferungen außerhalb der Bundesrepublik Deutschland sind nur in Ausnahmefällen nach gesonderter Absprache möglich !
Nachnamelieferungen (nur innerhalb Deutschlands)
Wir versenden Ihre Nachnamelieferung mit der DHL. Die Nachnamekosten setzen sich aus der Nachnahmegebühr und dem Übermittlungsentgelt zusammen. Insgesamt betragen die Zusatzkosten 6 Euro.
§ 4. Rücktrittsvorbehalt
Das Vorliegen folgender Umstände berechtigt ohne Einschränkung der gesetzlichen Möglichkeiten wahlweise ganz oder nur hinsichtlich des noch nicht ausgeführten Teiles der Lieferung zum Rücktritt vom Vertrag:
a) Umstände, die zu erheblichen Betriebsstörungen bei uns oder unseren Lieferanten führen,
etwa durch Streiks, Aussperrungen, höhere Gewalt, Energie- oder Rohstoffmangel, bzw.
andere sachliche Gründe;
b) das Fehlen oder der Wegfall der Kreditwürdigkeit des Käufers, dessen Zahlungsunfähigkeit, nach
Zahlungsverzug bzw. falsche Angaben über die Kreditwürdigkeit.
§ 5. Widerrufsrecht und Ausschluss des Widerrufs
Widerrufsbelehrung
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung). Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf ist zu richten an:
Roman Naumann Volkskunst
Alte Straße 75
09623 Rechenberg-Bienenmühle
Fax: 037327/20208
eMail: info@haeuselmacher.de
Wiederrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wert-ersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurück-zuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 200 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung, für uns mit deren Empfang.
§ 6. Zahlungsbedingungen
Die Rechnung wird am Tage der Lieferung bzw. der Bereitstellung des Liefergegenstandes ausgestellt und ist zahlbar wie in der Auftragsbestätigung angegeben, sonst innerhalb vierzehn Tagen ab Rechnungsdatum rein netto. Als Zahlung gilt nur Barzahlung, Bank- oder Postschecküberweisung, nicht aber die Hereingabe von Schecks, Wechseln und Akzepten, die nur nach besonderer Vereinbarung und stetes nur zahlungshalber mit dem üblichen Vorbehalt gegen Erstattung der Bank, Diskont und Einziehungsspesen, sowie bis zur Laufzeit von längstens 3 Monaten entgegengenommen werden. Eine Gewähr für rechtzeitiges Inkasso und Beibringen von Wechselprotesten wird nicht übernommen.
Ausländische Bankspesen gehen zu Lasten des Bestellers.
Zur Entgegennahme von Zahlungen sind nur Personen mit unserer schriftlichen Inkassovollmacht berechtigt. Ist der Besteller mit einer fälligen Zahlung in Verzug oder tritt in seinen Vermögensverhältnissen eine wesentliche Verschlechterung ein, können wir für ausstehende Lieferungen unter Fortfall des Zahlungszieles bare Zahlung vor Ablieferung der Ware oder Sicherheitsleistungen verlangen, ferner sind in diesem Fall sämtliche vom Besteller noch geschuldeten Fakturen bzw. Wechselbeträge sofort fällig.
Bei Zielüberschreitungen können wir - ohne dass es einer besonderen Inverzugsetzung bedarf - Zinsen in Höhe von fünf Prozent über dem Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank fordern.
Die Zurückbehaltung von fälligen Zahlungen wegen fälliger Ansprüche des Bestellers, die nicht auf dem selben Vertragsverhältnis beruhen, ist ausgeschlossen. Der Besteller ist nicht befugt, mit irgendwelchen Forderungen aufzurechnen, es sei denn, diese sind unbestritten oder rechtskräftig festgestellt.
§ 7. Haftung und Gewährleistung
Abbildungen, Zeichnungen, Maß- und Leistungsangaben sind stets nur annähernd und unverbindlich. Der Besteller, soweit Kaufmann, hat seiner Untersuchungs- und Rügepflicht gemäß §377 HGB unverzüglich nachzukommen. Beanstandungen unserer Ware können - außer bei nicht offensichtlichen Mängeln - nur berücksichtigt werden, wenn sie unverzüglich nach Empfang der Ware schriftlich unmittelbar bei uns - nicht unseren Handelsvertretern - vorliegen. Die Geltendmachung von Mängeln ist nach Ablauf von sechs Monaten ab Lieferung ausgeschlossen. Wir haben die Wahl, Mängel innerhalb eines Monates durch Nach-besserung zu beseitigen oder gegen Rückgabe der fehlerhaften Ware Ersatz zu liefern. Wir sind berechtigt, die Mängelbeseitigung oder Ersatzlieferung vorzuenthalten, solange der Käufer nicht einen unter Berück-sichtigung des Mangels verhältnismäßigen Teil des Entgelts
gezahlt hat. Bei Fehlschlagen der Nachbesserung oder Ersatzlieferung kann der Besteller Herabsetzung der Vergütung oder nach seiner Wahl Rückgängigmachung des Vertrages verlangen. Änderungen, die dem technischen Fortschritt dienen, bleiben uns vorbehalten und geben keinen Grund zur Beanstandung. Wir haften bei Vertragsverletzungen, Verletzung von Pflichten bei Vertragsverhandlungen, Verzug und Unmöglichkeit, nicht für leichtes Verschulden.
§ 8. Eigentumsvorbehalt
Die gelieferten Gegenstände bleiben bis zur vollständigen Bezahlung unserer sämtlichen Forderungen gegen den Besteller aus der Geschäftsverbindung unser Eigentum (gemäß § 455 BGB).
Unter unserem Eigentumsvorbehalt stehende Waren dürfen nur im ordnungsgemäßen Geschäftsgang veräußert werden. Der Besteller ist während der Dauer unseres Eigentumsvorbehaltes weder zu einer Verpfändung oder Sicherungsübereignung noch zu einer Vermietung oder anderweitigen Überlassung der gelieferten Gegenstände an Dritte berechtigt. Eine Pfändung durch Dritte ist uns unverzüglich mitzuteilen. Interventionskosten gehen zu Lasten des Käufers.
Der Käufer tritt schon jetzt alle Ansprüche gegen Dritte, die ihm im Zusammenhang mit der Verwendung der Vorbehaltsware - insbesondere auf Grund von Weiterveräußerung - zustehen, an uns ab. Die Abtretung dient der Sicherung unserer sämtlicher Forderungen gegen den Käufer.
Wir ermächtigen den Käufer unter dem Vorbehalt jederzeitigen Widerrufs, die an uns abgetretenen Forderungen gegen Dritte einzuziehen. Bei Zahlungsverzug ist der Käufer auf unser Verlangen verpflichtet, uns unverzüglich alle Auskünfte zu erteilen, die der Durchsetzung unserer Rechte aus einfachem und verlängertem Eigentumsvorbehalt dienlich sind. Der Käufer ermächtigt uns schon jetzt, dem Dritten die Abtretung in seinem Namen anzuzeigen. Übersteigt der Wert der bestehenden Sicherung unsere Forderungen um insgesamt mehr als 20%, so sind wir auf Verlangen des Käufers insoweit zur Freigabe von Sicherheiten nach unserer Wahl verpflichtet.
Zahlungsverzug des Käufers verpflichtet diesen, unsere Vorbehaltsware auf Verlangen an uns herauszugeben, damit wir uns durch anderweitige Verwertung der Lieferung wegen unserer Ansprüche befriedigen, und zwar ohne dass es eines Rücktrittes bedarf. Datenschutzerklärung
§ 9. Datenschutzerklärung
Der Schutz Ihrer Privatsphäre und persönlichen Daten bei der Nutzung unserer Webseiten ist uns wichtig. Daher halten wir uns strikt an die Regeln der Datenschutzgesetze. Personenbezogene Daten erheben wir nur im technisch notwendigen Umfang.
Die nachfolgenden Erklärungen geben Ihnen Aufschluss darüber, wie wir diesen Schutz gewährleisten und welche Daten zu welchem Zweck erhoben werden.
Keine Weitergabe personenbezogener Daten !
Wir geben Ihre personenbezogenen Daten einschließlich Ihrer Hausanschrift und eMail-Adresse nicht an Dritte weiter. Ausgenommen hiervon sind lediglich unsere Dienstleistungspartner, die wir zur Abwicklung Ihrer Bestellung benötigen. Dazu gehören z. B. DHL-Postversand, Hermesversand, unsere Hausbank oder die Schufa. In diesen Fällen leiten wir die Daten gemäß den Vorgaben der europäischen Datenschutzgrundverordnung und des Bundesdatenschutzgesetzes weiter. Der Umfang der übermittelten Daten beschränkt sich auf ein Mindestmaß.
Auskunft, Berichtigung, Sperrung und Löschung von Daten
Im Rahmen der europäischen Datenschutzgrundverordnung und des Bundesdatenschutzgesetzes haben Sie jederzeit ein Recht auf Auskunft, Berichtigung, Sperrung oder Löschung Ihrer gespeicherten Daten. Sofern der Löschung gesetzliche, vertragliche, handels- bzw. steuerrechtliche Aufbewahrungsfristen oder Gründe entgegenstehen, erfolgt an Stelle einer Löschung eine Sperrung Ihrer Daten. Kontaktieren Sie uns auf Wunsch auf den unten aufgeführten Wegen.
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Die Grundsätze zum Datenschutz sind rechtlich in unseren AGB verankert.
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Fax: 037327/20208
eMail: haeuselmacher@web.de
§ 10. Erfüllungsort und Gerichtsstand
Erfüllungsort ist Rechenberg-Bienenmühle im Erzgebirge. Der Gerichtsstand ist Freiberg, sofern dem nicht zwingende Regelungen entgegenstehen.
§ 11. Zusätzliche Geschäftsbedingungen für den Handel im Internet
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